Sonntag GRÜN wählen! Warum?

Am Sonntag (13.09.2020) ist Kommunalwahl.

Für BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN tritt auf Stadtebene Margret Spönemann aus Friedewalde an (Stadtwahlbezirk 15: Friedewalde außer Brandheide).

Ebenfalls auf Stadtebene kandidiert für den Stadtwahlbezirk 14 (Meßlingen, Maaslingen, Südfelde, Friedewalde-Brandheide): Björn Nommensen aus Gorspen-Vahlsen.

Zum GRÜNEN Kommunalwahlprogramm 2020 – Stadtebene.

Auf Kreisebene kandidiert Katja Sonntag aus Südhemmern (Kreiswahlbezirk 20: Petershagen-Teil, Eldagsen, Maaslingen, Meßlingen, Südfelde, Friedewalde, Südhemmern, Nordhemmern, Holzhausen II, Hartum).

Katja Maria Sonnt

Zum GRÜNEN Kommunalwahlprogramm 2020 – Kreisebene.

GRÜNER Landratskandidat ist Siegfried Gutsche.

Bild: Sigfried Gutsche

Warum GRÜN wählen? Inzwischen will doch jede Partei Umwelt und Natur schützen!? Das ist richtig. Kaum jemand möchte sich bewusst umwelt- und naturschädlich verhalten. Aber den entscheidenden Unterschied macht die Prioritätensetzung! Bei BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN erhalten Umwelt-/Naturschutz und Menschenrechte den obersten Rang. Wenn bei Entscheidungen viele Dinge abzuwägen und Kompromisse zu finden sind, ziehen die elementaren Lebensbedingungen nicht den Kürzeren. Andere Parteien – andere Prioritäten. Wer Umwelt-/Naturschutz und Menschenrechten bei den Entscheidungen hier vor Ort in Petershagen und im Kreis Minden-Lübbecke eine höhere Priorität einräumen möchte, wählt GRÜN.

Warum GRÜN wählen, wenn GRÜN vielleicht gar nicht die Mehrheit der Stimmen erhält? Ist die Stimme dann ohne Wert für den Ausgang der Wahl? Wer über den jeweiligen Wahlzettel die meisten Stimmen auf sich vereinigt, zieht direkt auf einen Sitz im Stadtrat bzw. Kreistag. Die Hälfte der Sitze wird auf diese Weise an die Direktkandidat*innen vergeben. Die andere Hälfte der Sitze wird prozentual verteilt. Wieviel Prozent aller Stimmen haben BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN in der gesamten Stadt Petershagen (Stadtratswahl) und im gesamten Kreis Minden-Lübbecke (Kreistagswahl) gesammelt? Diese Prozentzahl wird auf die Sitze im Stadtrat/Kreistag übertragen. Daher ist GRÜN wählen immer nützlich, auch wenn keine Mehrheiten errungen werden. Die Sitze werden mit Personen besetzt, die zuvor von der Partei auf die sog. Reserveliste gesetzt wurden. Zur GRÜNEN LISTE.

Übrigens: Auf Landes- und Bundesebene hat man eine Zweitstimme für die Listenwahl. Dort kann man Personen und Inhalte getrennt wählen. Auf kommunaler Ebene geht das nicht. Gut für große Parteien mit vielen altbekannten Wahlkandidaten in den Kommunen. Schlecht für kleine Parteien. Wer sich diese Regelung bloß ausgedacht hat?

Eine Zusammenfassung der GRÜNEN Inhalte auf Stadt- und Kreisebene gibt es im Flyer:

Flyer

 

6 thoughts on “Sonntag GRÜN wählen! Warum?

  1. Immer diese Entscheidungen aber das ist eben das Kennzeichen einer Wahl: Der Mensch kann wählen!

  2. Hallo Corinna,

    du hast den Sachinhalt sehr gut erklärt!
    Es ist schon richtig:
    Ein(e) Ortsbürgermeister*in ist wichtig. Und wenn sie gut ist, wählt man sie gern wieder.
    Doch nun einmal nicht so abstrakt, sondern etwas konkreter ein Beispiel:
    Ein(e) GRÜNENwähler*in findet die/den Ortsbürgermeister*in einer anderen Partei total gut. Er/Sie findet aber die politische Arbeit dieser Partei völlig daneben.
    Diese Person steht vor einer schweren Entscheidung:
    “Wähle ich nun meine(n) Ortsbürgermeister*in und nehme in Kauf, damit gleichzeitig die von mir abgelehnte Partei verstärkt in den Rat zu wählen, oder wähle ich meine absolute Lieblingspartei (natürlich BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) verstärkt in den Rat und gehe das Risiko ein, dass mein(e) Ortsbürgermeister*in nicht gewählt wird.”
    In mehreren Gesprächen legten fast alle Gesprächspartner*innen den Schwerpunkt auf die/den Ortsbürgermeister*in, – und wenn sie auch nur deren/dessen Konkurent*in verhindern wollten.
    Alfred Borgmann: Deine Argumente ziehen nicht. Wenn du hier 2 Stimmen hättest, könntest du auch deine geliebte CDU und deine(n) CDU Ortsbürgermeisterkandidat*in wählen.
    Aber du könntest auch sagen: “Meine CDU soll Im Rat sein, aber ich muss sagen, dass die/der jetzige Ortsbürgermeister*in eine sehr gute Arbeit macht. Sie/ Er soll weitermachen.”
    Also, es spricht nichts dagegen, 2 Stimmen zu haben.
    Man ist dann einfach flexibler.

    GRÜNE Grüße

    Alfred Jakobi

  3. Liebe Corinna,
    da hat sich niemand was „ausgedacht“, unser Kommunalwahlrecht in NRW als personalisierte Verhältniswahl hat sich seit Jahrzehnten bewährt. Keine Partei oder Wählergruppe ist daran gehindert, Kandidaten und Kandidatinnen nach Belieben aufzustellen. Jede Stimme wird bei der Wahl berücksichtigt, das hast Du doch ausführlich erläutert. Warum sollte eine Zweitstimme eingeführt werden, wo in Berlin gerade krampfhaft versucht wird die damit verbundene Aufblähung des Parlaments zu begrenzen. In vielen Räten und im Kreistag sind kleine und kleinste Parteien und Gruppierungen vertreten, eine Bevorzugung der (großen) Parteien lässt sich da nicht erkennen.
    Unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger sind klug genug, ihre Wahl zu treffen. Im Ort ein direkt gewähltes Ratsmitglied (oder Kreistagsmitglied) zu haben, ist für die Anliegen der Menschen doch nur sinnvoll. Das wissen auch Bürgerinitiativen zu schätzen! (Ich hab mich gern für „Kurz und Gut” eingesetzt).
    Mein persönlicher Vorschlag: Nicht grün ärgern, besser gleich CDU wählen 😉

    • Lieber Alfred!
      Grün ist man oder nicht. Wer sich ärgert, wir wird anschließend schwarz 😉

    • Lieber Alfred,
      ein paar Ungereimtheiten irritieren mich dann doch:
      1) Ja, die personalisierte Verhältniswahl hat sich bewährt. Sehe ich auch so! Ich vergleiche lediglich die Einstimmenwahl mit der Zweistimmenwahl.
      2) Richtig, keine Partei ist gehindert Personen aufzustellen. Je kleiner die Partei ist, desto schwieriger ist das jedoch.
      3) Ja, jede Stimme wird berücksichtigt. Kritisch bei der Einstimmenwahl ist doch lediglich die erzwungene Zweideutigkeit der Stimme: Wähle ich damit Person oder Parteiinhalte?
      4) Genau, eine Aufblähung des Parlaments sollte vermieden werden! Welchen Unterschied macht es dabei, ob die Verhältnisse über die Zweitstimme oder in Vermengung mit der Mehrheitswahl über nur eine Stimme ermittelt werden??? Statt dessen spielen Sperrklauseln und Berechnungsverfahren zur Sitzverteilung eine Rolle.
      5) Ja, kleine Parteien sind in den Gremien vertreten. Aber das ist kein Gegenargument: Die Einstimmenwahl macht es dennoch schwieriger.

      Zu den stimmigen Inhalten:
      1) Ich sehe das auch so: Ein direkt gewähltes Gremienmitglied ist wichtig! Ich befürworte das personalisierte Wahlelement ebenso.
      2) Jeder Mensch ist klug genug, die eigene Wahl entsprechend der eigenen Prioritätensetzung zu treffen.
      3) Es ist gut, wenn Zusammenschlüsse von Bürgern bei den Repräsentanten vor Ort gehört werden und Berücksichtigung finden. Dafür noch heute ein Dankeschön an folgende Personen (stellvertretend für die Parteien): Wolfgang Riesner (GRÜNE), Günter Wehmeyer (FDP), Helma Owczarski (SPD) und auch dir lieber Alfred (CDU)!

  4. Sicher ist grün eine schöne Farbe, aber schwarzbunt ist mir lieber –
    meint Uschi Borgmann

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